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Leserbrief vom 03.11.2010 Verfasser: Herr Professor Dr. Peter Kern
Gut, wenn es lebendige Diskussionen gibt
Ich möchte mich zu dem in letzter Zeit von den Anhängern unseres jetzigen Bürgermeisters Herrn Nitz erhobenen Vorwurf der "Polarisierung" äußern. Warum wird das so negativ gesehen? Es ist doch gut, wenn es eine lebendige Diskussion gibt. Soll nur abgenickt werden? Dass Politiker sich mit abweichenden Stimmen konfrontieren müssen, ist ihr Job.
Ich hatte, als Mitglied der Bürgerinitiative "Pro Schwimmbad", auch schon das zweifelhafte Vergnügen, die Art und Weise des Umgangs mit anderen Meinungen durch unseren Bürgermeister Herrn Nitz kennenzulernen. Er versteht es, seine Macht im Gemeinderat zu demonstrieren und auch mittels der Mehrheiten durchzusetzen. Eine Bürgerbeteiligung sieht anders aus. Zumal ja die Bürger mittels Steuern und Abgaben für jede Entscheidung geradestehen müssen, ist wohl jede Einwendung nachzuprüfen.
Das Interesse an der jetzigen Wahl an den Ständen der Kandidaten auf dem Marktplatz hat mich gefreut, zeigt es doch, dass ein neues Bewusstsein entstanden ist, Stuttgart 21 lässt grüßen.
Dass jetzt noch ein 3.Kandidat aufgetaucht ist, obwohl vorher genug Zeit für Bewerbung war, hat mich sofort an den Spruch " divide et impera " erinnert. Soll durch Aufspaltung der Gegenstimmen ein Sieg erreicht werden? Ziemlich plump, dieser Versuch!
Jeder Bürger ist aufgerufen, am kommenden Sonntag seine Stimme abzugeben. Die Parteigänger von Herrn Nitz geben auf jeden Fall ihre Zustimmung. Wo aber sind sie, die anderen Bürger- Nichtwähler? Wollen sie einigen Wenigen das Feld überlassen?
Wer auf seine Mitwirkung verzichtet, der kann sich auch nicht beschweren, wenn " die da oben " machen, was sie wollen. Hans-Ulrich Rammelt, SchopfheimPolemisch heißt "streitbar" sein
Es gibt eine Wählerinitiative "Pro Nitz". Was sie drucken lässt, erstaunt. Es werden Begriffe gegeneinandergestellt, die weder logisch noch sachlich zusammenpassen. "Kompetenz", also Fähigkeit, wird gegen "Polemik" ausgespielt. Der Gegenbegriff wäre "Inkompetenz". Man kann sehr wohl mit Kompetenz polemisch sein. Übrigens: Polemisch heißt "streitbar". Streitbar soll der politische Gegenspieler Thomas Gsell nach der Pro-Nitz-Initiative nicht sein. Man setzt deshalb auf "Ausgleich" gegen "Polarisierung".
Hoppla, wir sind im Wahlkampf, um Unterschiede kennenzulernen. "Ausgleich" ist nach der Wahl angesagt. So will es unsere Demokratie. Kritik am Amtsinhaber scheint in Schopfheim Majestätsbeleidigung zu sein. Königlich ist Herr Nitz, fürwahr. Huldvoll stellte er während der Kandidatenvorstellung am 13. Oktober fest, nur er und noch ein Stadtrat hätten wirklich "Niveau". Dieser demokratische Royalismus blieb unwidersprochen. Die Schopfheimer stadträtlichen Untertanen schwiegen. Um das Niveau der Nitz-Befürworter ist es auch andernorts schlecht bestellt. "Yes, he can" plakatiert da einer, ohne zu sehen, dass Obama gerade mehr als schwächelt, es also nicht kann. Ein hübsches Eigentor.
Professor Dr. Peter Kern, Schopfheim
Leserbrief am 25.10.2010 Verfasserin: Frau Ursel Selz
Bürgermeisterwahl 2010
Nach der Bürgermeisterwahl wirft Frau Zabel Herrn Thomas Gsell vor, daß er bei der Kan-
didatenvorstellung polarisiert hätte. Herr Gsell hat dies endlich einmal öffentlich aus-
gesprochen, was viele Bürger in dieser Stadt bewegt. Als Begründung seiner Kandida-
tur hat er Wahrheiten, politische Schwäche und Versäumnisse des amtierenden Bürger-
meisters aufgezeigt. Des weiteren hat mich die Aussage des Bürgermeisters auf Fragen
von Stadtrat Herrn Klein bei der Kandidatenvorstellung sehr befremdet. Hat der Bürgermei-
ster nicht polarisiert, wenn er öffentlich sagt, Herr Stadtrat Klein, sie sind der alleinige, der
das Niveau hat ? Wenn die anderen Stadträte dies sich gefallen lassen, tun sie mir leid.
Auch die Einwürfe des CDU-Pressesprechers Herr Weyh während der Kandidatenvorstellung
war alles andere als ein fairer Wahlkampfbeitrag. Ebenfalls macht die CDU Herrn Gsell dafür
verantwortlich, daß ein 2. Wahlgang vorgenommen werden muß. Ist Kandidieren in Schopf-
heim unerwünscht ? Was ist das für ein Demokratieverständnis !
Ursel Selz
Leserbrief vom 21.Oktober 2010 Verfasser: Herr Gustav Blessing
Kein Schuldenabbau unter Nitz.
Der Amtsinhaber hebt an seinen Wahlveranstaltungen, auch zu lesen in der BZ, als hervorragende Leistung seiner Amtszeit den kontinuierlichen Schuldenabbau der Stadt Schopfheim hervor. Wenn man die Rechenschaftsberichte der Stadt Schopfheim anschaut stellt man folgendes fest:
Am 21.12.2004 hatte die Stadt Schopfheim 34,3 Mio Euro Schulden.
Am 31.12.2008 waren es 36,2 Mio Euro.
Es wurden also in der wirtschaftlichen Hochkonjunkturzeit 2004 bis 2008 rund 2 Mio Euro mehr Schulden aufgebaut in Schopfheim. Ende 2009 war der Schuldenstand der Stadt Schopfheim immer noch unverändert 36,1 Mio Euro. Wo ist hier ein kontinuierlicher Schuldenabbau zu erkennen, wie uns dies der noch amtierende Bürgermeister als Schwerpunkt seiner bisherigen Amtszeit verkaufen will?
Vergleicht man diesen Schuldenstand pro Einwohner in Schopfheim im Vergleich zum Landesdurchschnitt Baden Württemberg, so ist der Schuldenstand in Schopfheim fast doppelt so hoch pro Einwohner wie im Landesschnitt Baden Württemberg (In Schopfheim 1889,- Euro pro Einwohner , im Landesschnitt Baden Württemberg 1005,.- Euro pro Einwohner).
Zusätzlich kann man feststellen, dass in den Jahren 2006 bis Ende 2009 für 21 Mio Euro
``Tafelsilber `` verkauft wurde. Am 31.12.2006 hatte die Stadt 49,3 Mio Euro Sachwerte (Aktiva), d.h. was an Sachwerten noch da war. Am 31.12.2009 waren es nur noch rund 28 Mio Euro. (Verkauf der Städtischen Wohnbau GmbH).
Zusammengefasst: Es wurde Tafelsilber für 21 Mio Euro verkauft, die Schulden von 2004 bis 2009 um 2 Mio Euro erhöht, die pro Kopf Verschuldung in Schopfheim liegt fast doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt Baden Württemberg. Kann man dies als positive Leistungsbilanz uns Fahrnauer und Schopfheimer Bürger verkaufen?
Ich bin nach wie vor der Meinung, dass man sich gegenüber unseren Kindern und Jugendlichen täglich schämen muss, soviel Schulden zu hinterlassen, wobei die Schulden von Bund und Länder noch nicht mitgerechnet sind.
Gustav Blessing , Fahrnau